Stadtverband in der Hansestadt Buxtehude

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Meine Idee

 Anträge der CDU Fraktion der Hansestadt Buxtehude

Die Hansestadt Buxtehude will bis 2035 klimaneutral werden. E-Fahrzeuge sind emissionsfrei und unterstützen daher diese Zielerreichung. Deshalb fordern wir eine Entfristung der Gebührenbefreiung für das Parken elektrisch betriebener Fahrzeuge.

Die historische Altstadt ist das Herzstück unserer Hansestadt. Ein wichtiger, baulicher Bestandteil der Altstadt ist das 1913 errichtete Heimatmuseum am St.-Petri-Platz. Daher stellen wir folgenden Antrag für eine Sanierung des Heimatmuseums.

Die EU lebt. Auch in Buxtehude. Diverse Infrastrukturprojekte (Schulen, Straßen, Neubauprojekte…) in unserer Hansestadt wurden von der EU gefördert. Um die Wichtigkeit der EU zu unterstreichen, muss die Arbeit für jeden einzelnen Bürger / jede einzelne Bürgerin sichtbar gemacht werden. Daher stellen wir den Antrag: Wo begegnet uns Europa im alltäglichen Leben in der Hansestadt Buxtehude?

Immer wieder kann man in der Bahnhofstraße beobachten, dass die Linienbusse, die dort verkehren, durch Kraftfahrzeuge, die in der zweiten Reihe parken, stark behindert werden. Dies führt in der Folge zu Verspätungen, die vermeidbar sind. Daher wird  die Verwaltung gebeten zu prüfen, was gegen das Parken in der zweiten Reihe in der Bahnhofstraße unternommen werden kann.

In der Bundesrepublik Deutschland pflegen bereits zahlreiche Städte eine offizielle Partnerschaft mit israelischen Kommunen. Auch die Hansestadt Buxtehude entsendet jährlich eine Delegation nach Israel – im Rahmen eines Austauschprogramms des Stadtjugendrings. Diese Verbundenheit zu Israel sollte aus unserer Sicht auch auf die politische / verwaltungspolitische Ebene ausgeweitet werden.

Die beidseitig der Bahnhofsunterführung angeordneten Rampen werden sowohl von Radfahrern, Rollstuhifahrern, Rollator-Nutzern als auch von Fußgängern genutzt. Hier herrscht ein hohes
Verkehrssicherheitssrisiko durch die gemeinsame Nutzung, die Steigung der Rampen sowie den unübersichtlichen Kurven.

Parallel zur Einführung des Deutschlandtickets am 01.05.2023 bietet der HVV attraktive neue Ticketoptionen an. Ob Homeoffice oder Vielfahrer — mit dem neuen HVV Klimaticket können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig ihre Mobilität noch flexibler und individueller organisieren.

Das letztjährige 6. Buxtehuder Stadtradeln vom 07.27.05.2022

war wieder sehr erfolgreich. Es wurden weit über 120.000 km von 700 Buxtehudern geradelt und damit wertvolle Bewegungsdaten erzeugt. Uns interessiert die Bewegungsdaten Analyse und stellen daher diese Anfrage.

Die Diakonie hat das Gebäude in der Harburger Straße 1 renoviert. Nun steht noch die Gestaltung des
Außenbereiches offen. Hierfür benötigt der Diakonieverband noch finanzielle Unterstützung, damit der der Außenbereich auch behindertengerecht hergerichtet werden kann.

Die Bahnhofstraße ist seit vielen Jahren als Tempo 30 Zone ausgewiesen, aufgrund dessen es gemäß der
gültigen StVO dort keine benutzungspflichtigen Fahrradwege (blaues Schild) mehr gibt.
Aus Sicht der CDU-Fraktion besteht hier dringender Handlungsbedarf um die StVO-konforme
Verkehrssicherheit auf der Bahnhofstraße zu verbessern.

Wir sehen einen dringenden Sanierungsbedarf der Sanitärräume im Freizeithaus und stellen daher einen Antrag auf Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit.

Wie kann die Wertschätzung gegenüber dem Ehrenamt in der Hansestadt Buxtehude gesteigert werden? Damit befasst sich unser Antrag.

Zahlreiche Gebäude, die sich im Eigentum der Hansestadt Buxtehude befinden, sind nicht mit WLAN-Anschlüssen

ausgestattet. Hier sehen wir Handlungsbedarf.

Das bargeldlose Zahlen an Parkticketautomaten im Stadtgebiet ist mit der Verwendung von verschiedenen Apps möglich. Hierbei wurden alle gängigen Apps im Bundesgebiet berücksichtigt. Jedoch ist das Herunterladen von Apps für viele Personen ein Hindernis. Daher eist eine Aufrüstung der städtischen Parkticketautomaten mit Kartenlesegeräten sinnig.

  • Anträge / Anfragen 2021

    Unsere Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt. Neben vielen anderen haben auch Sie während der Corona-Pandemie stark gelitten, Mitglieder sowie Ehrenamtliche verloren und gleichzeitig keine Neuen gewinnen können. Wir möchten unsere Vereine daher aktiv unterstützen. >> Download


    Um den Verkehr der Bahnhofstraße zu entlasten und gleichzeitig die Sicherheit der Fußgänger im Genslerweg zu erhöhen, beantragt die CDU-Fraktion die Zufahrt zum Wohnmobilparkplatz zu verlegen. >> Download


    Die Sportwelt hat sich in den letzten Jahren verändert. Neben den klassischen Sportarten haben sich sogenannte eSports etabliert.

    Die Sportfördersatzung soll dahingehend geändert werden, dass eSports mit klassischen Sportangeboten gleichwertig gefördert werden können. >> Download


    Immer weniger Kinder in Deutschland können schwimmen. Die CDU-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude fordert daher, die Stadt möge eine Kampagne „Buxtehude schwimmt!“ auflegen, sobald die Corona-Pandemie dies zulässt. >> Download


    Die Fortsetzung des Förderprogramms für die Sanierung weiterer Bushaltestellen in unserer Hansestadt Buxtehude liegt uns sehr am Herzen.

    Daher beantragen wir die Prüfung für die weitere Vorgehensweise. >> Download


    Schnelles Internet in der Ortschaft Dammhausen – leider Fehlanzeige. Derzeit ist die Übertragungsrate in Teilbereichen kleiner als 1 Mbit/s (!!!). Das wollen wir ändern. >> Download


    Wasserstoff wird nicht nur in der Region Stade sondern auch weit darüber hinaus zu einem Energieträger der Zukunft werden. Die Hansestadt Buxtehude kann und soll hier mit unseren Stadtwerken eine Vorreiterrolle übernehmen.

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    Vereine müssen jetzt die Chance bekommen, städtische Räume kostengünstig nutzen und mieten zu können, um rechtlich vorgeschriebene Mitgliederversammlungen, unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes, durchführen zu können.

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  • Anträge / Anfragen 2020

    Die räumlichen Verhältnisse im derzeitigen Feuerwehr-Gerätehaus in Dammhausen entsprechen nicht mehr den Erfordernissen. Daher sollen die nötigen Mittel für den Neubau in den Haushalt 2021 eingeplant werden. >> Download


    Die Themen Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz sollten schon von Kindesbeinen an gefördert werden. Daher beantragen wir die Einrichtung und nachhaltige Etablierung eines „Ideenwettbewerbs Klima- und Umweltschutz“ für alle Buxtehuder Schulen. >> Download


    Gerade in diesen herausfordernden Zeiten sind kulturelle Veranstaltungen im öffentlichen Raum eine sinvolle und notwendige Ergänzung und gehören zu einer lebenswerten Stadt.

     Das Areal im Stadtpark ist aus unserer Sicht geradezu prädestiniert, Konzerte oder andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden zu lassen.

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    Seit Beginn der Bauarbeiten in der Parkstrasse ist der Wohnmobil-Stellplatz am Schützenplatz für Wohnmobile gesperrt. Wir wollen, dass die Wohnmobil Ver-und Entsorgungsstation auf dem Schützenplatz umgehend wieder nutzbar ist und der Stellplatz für eine begrenzte Zahl von Fahrzeugen wieder geöffnet wird. >> Download


    Die Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Hansestadt Buxtehude beantragen gemeinsam, die Verwaltung der Hansestadt Buxtehude möge die Nutzung von Wasserstoff im Rahmen ihrer kommunalen Möglichkeiten prüfen. >> Download


    Gerade in letzter Zeit ist wieder ein großes Interesse an dem Baugebiet "Pippensen" aus der Dorfgemeinschaft und von außerhalb zu vermerken. Daher haben wir erneut beantragt, die nächsten Planungsschritte zeitnah vorzunehmen.

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    Wir setzen uns ein für eine zukünftigt bessere Verkehrsplanung und fordern ein Baustellenmanagement in Buxtehude. 

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    Der Schafmarkt in Altkloster ist heute leider kein Aushängeschild für unsere Stadt. Gemeinsam mit Anliegern und Vereinen in Altkloster wollen wir ihn umgestalten und zu einem attraktiven Ort in unserer Stadt machen. >> Download


    Die Corona-Krise hat für viele von uns direkte Folgen. Wir möchten schnell und unbürokratisch helfen. Unsere Buxtehude Stiftung kann sich hier beweisen. Als ersten Schritt haben wir uns entschieden, unsere Aufwandsentschädigungen für diesen Monat zu spenden. >> Download


  • Anträge / Anfragen 2019

    Die Seniorenarbeit in den Gemeinden liegt uns besonders am Herzen. Daher haben wir den Antrag für die die bedarfsgerechte Erhöhung der Pro-Kopf-Pauschale für die Seniorenarbeit gestellt.

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    Um unsere Ortschaften zu entlasten und den Wirtschaftsstandort Buxtehude zu stärken, haben wir eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, mit der wir uns weiterhin für den Anschluss an die A26 aussprechen. >> Download


    Für die Realisierung des Neubaus einer Sporthalle auf dem Campus Rotkäppchen beantragen wir, den Weg eines ÖPP-Verfahrens in Betracht zu ziehen. >> Download


    Um Hedendorf noch lebenswerter, bunter und blühender zu machen, haben wir dem Ortsrat neben der bereits kürzlich erfolgten Aussaat neuer Blühstreifen vorgeschlagen, die Aktion "Hedendorf blüht auf" zu starten. >> Download


    Der Ortsrat Hedendorf hat unseren Antrag beschlossen, für Hedendorf eine gelbe Telefonzelle anzuschaffen, die den Hedendorfern als Tauschbücherei dienen soll. >> Download


    Vor rund einem Jahr wurden Strecken und Taktung unseres Busnetzes verändert. Was an einigen Stellen gelungen ist, muss anderorts dringend überarbeitet werden. Wir haben uns einige Beispiel angeschaut und machen Verbesserungsvorschläge. >> Download


    Unsere Stadt benötigt dringend ein zusätzliches Hotel zum Tagen, Feiern und für größere Veranstaltungen. Hierfür wollen wir den Rahmen setzen. >> Download


    Abbiegeassistenten sorgen für eine erhöhte Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer. Wir wollen städtische Fahrzeuge schnell mit diesen Geräten ausstatten. 

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    Wir beantragen, das Thema „Radschnellwege“ in einer der nächsten Sitzung des ASOU vorzustellen und fordern die Verwaltung auf, sich für eine Routenführung des Radschnellweges durch die südliche Metropolregion, mit direktem Anschluss der Hansestadt Buxtehude einzusetzen.

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    Seit vielen Jahren ist der Sprecherturm im Jahnstadion verwaist. Der Wunsch seitens der Buxtehuder Sportvereine, hier zeitnah zu einer Lösung zu kommen, hat unsere volle Unterstützung. >> Download


    Zuständigkeiten und Prioritäten haben sich im Laufe der Zeit in der Struktur der Buxtehuder Stadtverwaltung verändert. Wir möchten diese Entwicklung zum Anlass nehmen, die Zukunft der Verwaltungsstruktur zu diskutieren, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Buxtehuder Verwaltung bei ihrer Arbeit zu unterstützen. >> Download


    Bei der anstehenden Vorstellung der Gesamtstrategie in Sachen Bildung, muss aus unserer Sicht der „Bildungsstandort Ottensen“ umfassend berücksichtigt werden. Auch die Möglichkeit eines Neubaus des „Kindergarten Ottensen“ soll überprüft werden. >> Download


    Die Entwicklung im ländlichen Raum sollte vorangetrieben werden, daher haben wir die Verwaltung gebeten, die Tagesordnung des nächsten ASOU mit dem TOP „Baugebiet Pippensen – Änderung der Prioritätenliste“ zu ergänzen. >> Download


  • Anträge / Anfragen 2018

    Aus den Medien erfuhren wir vom baulichen Zustand der Grundschule Altkloster und haben nachgefragt, ob der Schulbetrieb durch angeblichen Schimmelbefall beeinträchtigt ist.

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    Schnelles Internet ist eine Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt. Wir wollen nicht mehr länger warten, sondern den Bau eines eigenen Glasfasernetzes forcieren. >> Download


    Digitales Verständnis und der Umgang mit neuen Medien sind notwendige Zukunftskompetenzen unserer Schüler. Daher haben wir beantragt für den HH 2019 eine neue Haushaltsstelle, „Digitalisierung in Schulen , in die anstehenden Haulshaltsplanberatungen aufzunehmen. >> Download

  • Anträge / Anfragen 2017

    Wir regen an, eine Arbeitsgruppe "Stadtpark" einzurichten, die unter Beteiligung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Kulturausschusses Nutzungsideen für den Buxtehuder Stadtpark erarbeitet. >> Download


    Die Verwaltung möge die aktuelle Parkplatzsituation in Buxtehude erneut vorstellen und unter Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse ein überarbeitetes Parkgebührenkonzept vorlegen. >> Download


    Die Verwaltung der Hansestadt Buxtehude wird beauftragt mit dem LK Stade Gespräche zu führen, mit dem Ziel der GS Harburger Str. die dauerhafte Nutzung des Sportplatzes an der Albert- Schweitzer- Schule zu ermöglichen. >> Download

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